HANSESTADT LÜNEBURG. – Ob Klimagerechtigkeit, Corona-Maßnahmen, Forderungen zur Verkehrswende oder zur Schulpolitik: In der Hansestadt Lüneburg gibt es eine lebendige Versammlungskultur. Einen Großteil der Demonstrationen, Protestaktionen und Kundgebungen, die der Hansestadt als zuständigen Versammlungsbehörde angezeigt werden, können Bürger:innen ab sofort auf der städtischen Homepage einsehen. Unter Bekanntmachungen (https://www.hansestadt-lueneburg.de/versammlungen) finden Interessierte Informationen darüber, zu welchem Thema, wann und an welchem Ort eine Versammlung in der Hansestadt geplant ist. „Wir können allerdings nicht garantieren, dass die Übersicht immer vollständig ist“, erläutert Dennis Lauterschlag vom städtischen Ordnungsamt, „denn einige Versammlungen werden uns sehr kurzfristig angezeigt.“ Mit dem neuen Service möchte die Stadt Bürger:innen informieren und Themen, die die Stadtgesellschaft beschäftigen, publik machen. 

Aus Zeitgründen sowie aufgrund des Datenschutzes werden zu jeder Versammlung nur die grundlegenden Fakten angegeben. Wenn es zu Verkehrsbeeinträchtigungen im Zuge von Demonstrationen kommt, werden diese nach wie vor separat über die Presse und die stätischen Social-Media-Kanäle kommuniziert.

Anders als vielfach angenommen, bedürfen Demonstrationen oder Kundgebungen übrigens keiner Genehmigung. Vielmehr nimmt die zuständige Versammlungsbehörde die angezeigte Versammlung zur Kenntnis und bestätigt diese. Mit Blick auf die Sicherheit und Ordnung hat die Versammlungsbehörde allerdings die Möglichkeit, Auflagen zu machen.

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